Das Foederative System Der Bundesrepublik Deutschland

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  • Published : May 20, 2008
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Dekra Medienakademie
Studiengang: Business Management
Modul: Wirtschaft und Gesellschaft
Dozent: Dr. O. Kos

Das föderative System der Bundesrepublik Deutschland

Ariane RedderJanuar 2007

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Föderalismus in der Theorie
2.1. Begriffsklärung
2.2. Föderalismusmodelle
2.3. Flexibilität des Systems

3. Föderalismus in der Praxis
3.1. Historischer Hintergrund des deutschen Föderalismus
3.2. Föderalismus in der Bundesrepublik Deutschland
3.2.1. Der Bundesrat
3.2.2. Föderalismus und Gesetzgebung in der BRD
3.2.3. Politikverflechtung
3.2.4. Vor- und Nachteile des föderalistischen Prinzips in der BRD

Quellenverzeichnis
1. Einleitung
Die föderative Struktur Deutschlands ist vielerorts offensichtlich. Passiert beispielsweise ein Ausländer die deutsche Staatsgrenze, so erblickt er nicht nur ein Schild mit der Aufschrift „Bundesrepublik Deutschland“ sondern ebenso eine Tafel, an der er das Bundesland in welchem er sich nun befindet, ablesen kann. Weiterhin ist allgemein bekannt, dass politische Fragen in der Bundesrepublik Deutschland nicht allein in der Bundeshauptstadt Berlin Beachtung finden, sondern auch auf Länderebene geregelt werden. Der Föderalismus ist also ein allgegenwärtiges staatliches Organisationsprinzip, nach dem die Bundesrepublik Deutschland aufgebaut ist und an dem sich sämtliche politischen Handlungen orientieren. In dieser Hausarbeit werde ich die Hintergründe und Geschichte des deutschen Föderalismus aufzeigen, die theoretische Konzeption betrachten und anschließend die praktische Umsetzung dieser Theorieansätze beleuchten.

2. Föderalismus in der Theorie
2.1. Begriffsklärung
„Unter Föderalismus versteht man ein Struktur- und Organisationsprinzip von politischen Systemen, in denen mehr oder weniger selbständige Glieder zu einem übergeordneten Ganzen zusammengeschlossen sind“ . Mit der knappen Formel von der „Vielfalt der Einheit“ lässt sich der dahinterstehende Grundgedanke verdeutlichen. Schon am Begriff „Föderalismus“, abgeleitet vom lateinischen „foedus“ („Bündnis“) wird der Kern dieses Systems deutlich: die Unterteilung eines Staates in kleinere Einheiten, auch Gliedstaaten genannt. Diese Gliedstaaten (in Deutschland die Bundesländer) sind autonom, können also eigene staatliche Aufgaben übernehmen, sind allerdings zu einem übergeordneten Ganzen, in diesem Falle zu der Bundesrepublik Deutschland, zusammen geschlossen. Die Bundesländer verfügen über eigene Legitimität, Rechte und Kompetenzen und haben eigenständige politische Institutionen in Legislative, Judikative und Exekutive. Unterschieden werden muss beim Föderalismus zwischen dem Modell des Bundesstaates und dem des Staatenbundes: Ein Bundesstaat ist eine Verbindung nichtsouveräner Gliedstaaten durch einen bundesweiten Zusammenschluss. Staatliche Aufgaben sind zwischen Zentralstaat und Gliedstaaten aufgeteilt, beide müssen jedoch zusammenwirken um diese zu erledigen. Gesamtstaatliche Organe im Bundesstaat üben gegenüber den Bürgern und Bürgerinnen der Gliedstaaten eine unmittelbare Hoheitsgewalt aus. Ein gewisses Maß an Homogenität zwischen den Teilstaaten ist hier also ständig gewährleistet. Ein Staatenbund, oder auch Konföderation, ist ein Zusammenschluss souveräner Staaten durch einen völkerrechtlichen Vertrag. Die Gliedstaaten bleiben hier völkerrechtlich eigenständig, bilden jedoch gemeinsame Organe zur Erledigung gemeinschaftlicher Aufgaben. Die unterschiedlichen Erscheinungsformen föderativer Systeme lassen sich darauf zurückführen, dass in manchen die Vielfalt stärker betont wird, während andere der Einheit mehr Bedeutung beimessen. Im Prinzip kann man aber von einer gewissen Gleichartigkeit der Glieder ausgehen, ohne die keine Einheit dauerhaft bestehen könnte.

2.2. Föderalismusmodelle
Für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern gibt es unterschiedliche Grundmodelle. Zunächst soll hier der duale Föderalismus genannt werden. Dieser beinhaltet die...
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